New Labours zweite Legislatur oder: Der lange Weg zum solidar-gesellschaftlichen Denken
In: Parteien und Bewegungen: die Linke im Aufbruch, S. 184-190
Der Beitrag zur Sozialpolitik von New Labour beschreibt, wie soziale Lage und politische Situation in der britischen Gesellschaft der zweiten Blair-Regierung ab 2001 einander beeinflussen und welche Probleme bei der Thematisierung der sozialen Frage sich daraus für die britische Linke ergeben. Dabei gliedern sich die Ausführungen in folgende Punkte: (1) Blairs forciertes Sozialabbauprogramm in der zweiten Legislatur, (2) die vorherrschenden Wahrnehmungen und Einstellungen in der britischen Gesellschaft gegenüber der 'sozialen Frage' und (3) die sich eröffnenden Potenzen und Gestaltungsmöglichkeiten für die Linke und für sozial-emanzipatorische Bewegungen. Vier Hauptlager sind derzeit in der britischen Linken zu erkennen, die in der Frage einer Strategie gegenüber der neoliberalen Politik der Regierung Blairs jeweils eigene Wege gehen: (1) Persönlichkeiten, die sich um Tony Benn, Mark Seddon, die Zeitschrift Tribune und die Socialist Campaign Group in der Labour-Fraktion des Unterhauses sammeln, (2) die Gewerkschaften, (3) die britischen Linken mit dem Anspruch der Schaffung eines stabilen parteipolitischen Kristallisationspunktes links von Labour Party sowie (4) die Initiativen zur Gründung eines britischen Sozialforums. (ICG2)